10.08.2010

Gesunde Skepsis ist angebracht!

Zur Einrichtung von Google „Street-View“ in 20 deutschen Städten  erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Eichstädt:

Google hat in der Vergangenheit beim Thema „Street-View“ bereits sehr viel Vertrauen verspielt. Durch Gesetzesverstöße und Datenschutzverletzungen im Zusammenhang mit den Erfassungen und Aufnahmen ist hier äußerste Vorsicht geboten. Gegen das Vorhaben „Street-View“ ist bei ordentlicher Durchführung und unter Beachtung der rechtsstaatlichen Maßgaben prinzipiell nichts einzuwenden.

Die SPD-Fraktion wird das erneute Versuchen Googles sehr aufmerksam und mit gesunder Skepsis verfolgen. Unser Vertrauen genießt zuerst der Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert, Gleiches gilt für den obersten Hamburger Datenschützer Prof. Caspar. Beide haben sich in der Vergangenheit bereits durch das Aufdecken von Missständen und als kritische Begleiter von derlei Vorhaben bewährt.

Google hat in der Vergangenheit durch Alleingänge, die den sensiblen Bereich des Datenschutzes nicht ausreichend respektiert haben, schon viel Porzellan zerschlagen – wir dürfen gespannt sein, wann und vor allem wie gründlich diese Scherben aufgefegt werden. Bürgerinnen und Bürger sollten kritisch prüfen, ob sie von ihrem Recht auf Unkenntlichmachung ihrer Gebäude Gebrauch machen.

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