Sechs Stunden Lehrstunde in Demokratie

Zu der Anhörung im Innen und Rechtsausschuss zu den Überlegungen der Fraktionen, wie die Wahlbeteiligung und das Interesse an demokratischen Prozessen befördert werden können, erklärt der SPD-Abgeordnete Peter Eichstädt:

Die sechsstündige Anhörung hat außerordentlich eindrucksvoll gezeigt, wie notwendig die intensive Befassung mit diesem Thema ist. Es wird deutlich, dass die Überlegungen weit über technisch-organisatorische Fragen zum Wahlvorgang selbst hinausgehen müssen. Die Angehörten zeigten auch auf, welche Einflüsse gesellschaftliche und soziale Veränderungen auf das Wahlverhalten haben.

Sehr interessant waren die Darstellungen der Schüler und Schülerinnen bzw Vertreter_innen der Jugendorganisationen. Bei ihnen sollten wir besonders aufmerksam hinhören, um Hinweise zu bekommen, wie wir junge Menschen für Politik und die Ausübung des Wahlrechts motivieren und begeistern können.

Der von allen begrüßte Diskurs im Landtag sollte nicht durch zu schnelle Entscheidungen vorzeitig beendet werden. Es lohnt sich, weitere Fachleute zu hören.

Erste Ergebnisse streben wir zum Ende des Jahres an. Dann sollte auch entschieden werden, ob die Arbeit in einer Enquete-Kommission fortgesetzt werden sollte.