05.04.2012

Noch 30 Tage

Jetzt sind es noch 30 Tage bis zur Landtagswahl am 6. Mai. Viele Veranstaltungen haben wir schon gemacht – erinnert sei nur an die Veranstaltungen in Sandesneben und Büchen mit meinem Landtagskollegen Henning Höppner zur Einrichtung von Oberstufen an Gemeinschaftsschulen oder zur Bildungspolitik im Allgemeinen mit Martin Habersaat in Breitenfelde. Überall, wo ich zurzeit hinkomme, spüre ich: Es gibt eine Wechselstimmung im Land.

Und das hat gute Gründe. Die schwarz-gelbe Landesregierung macht schlechte Politik. Sie kürzt Zuschüsse nach der Rasenmäher-Mentalität und gefährdet damit die wichtige Arbeit von Vereinen und Verbänden. Wir müssen sparen. Aber wir müssen klug sparen und für kluge Bildung sorgen, um die Bildungsmangelfolgekosten für soziale Sicherungssysteme zu vermeiden. Kürzungen müssen vielmehr bei unnötigen Subventionen (z.B. Herdprämie) und bürokratischen Verwaltungsstrukturen vorgenommen werden. Das sorgt für ein zukunftsfähiges Schleswig-Holstein!

In den nächsten 30 Tagen, aber selbstverständlich auch darüber hinaus, werde ich den unterschiedlichsten Menschen begegnen. Sie sind Bürger, engagieren sich in Vereinen und Verbänden, in ihrer Gemeindevertretung oder in der Schule – um nur einige wenige Beispiele zu nennen. Kurzum: Sie setzen sich für unser Gemeinwesen ein. Ich freue mich darauf, sie kennenzulernen oder wiederzusehen und von ihren Ideen für eine moderne Landespolitik profitieren zu können. Die SPD steht für eine Politik im Dialog.

Für unsere Ziele werden wir bis zum 6. Mai hart im Wahlkampf arbeiten. Und darüber hinaus in der Landesregierung mit Torsten Albig als Ministerpräsident.

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